google-site-verification=YH2q0GamxuBGl1qV7ricoQL3nWE1D6EaWslbGN0HiSg Von Haushaltanträge, Stellungnahmen und Brauchtumsmitteln

Von Haushaltanträge, Stellungnahmen und Brauchtumsmitteln


Aus der Ortschaftsratssitzung:

Zur ersten Sitzung des Ortschaftsrates im Jahr 2017 begrüßte Ortsvorsteher Denis Achtner die anwesenden Bürgerinnen und Bürger und wünschte allen Böhlitz-Ehrenbergerinnen und Böhlitz-Ehrenbergern ein erfolgreiches neues Jahr.

Im Anschluss informierte er über den Stand zu den Änderungsanträgen für den Doppelhaushalt 2017/18. Von den sechs eingereichten Anträgen seien laut Verwaltungsstandpunkt vier berücksichtigt (Leistungsphase III Grundschulneubau Gundorf, Sanierung Soziokulturellen Zentrum »Große Eiche«, Lichtsignalanlage Schönauer Landstraße/Merseburger Straße, Radweg Schönauer Landstraße). Lediglich der Aufstellung von fünf Papierkörben und dem Hochobjektwasserschutz steht die Verwaltung ablehnend gegenüber. Die letztendliche Abstimmung über die Anträge fände schließlich am 14. Januar im erweiterten Finanzausschuss statt, so Achtner.

Im nächsten Tagesordnungspunkt erbat die Amtsleiterin des Umweltamtes, Angelika Freifrau von Fritsch, eine Stellungnahme zum Brief des Herrn Dr. Weickert an Bürgermeister Heiko Rosenthal bezüglich der Verfahrensweise hinsichtlich des Antrages des Ortschaftsrates zum Nachtflugverbot. Im Brief wurde der Vorwurf erhoben, dass die Ortschaftsräte gemobbt werden. Nach intensiver Diskussion formulierten die Ortschaftsräte daraufhin ein Antwortschreiben, in dem der Amtsleiterin mitgeteilt wird, dass dieser Vorwurf seitens des Ortschaftsrates Böhlitz-Ehrenberg nicht erhoben werde. Der Ortschaftsrat werde aber auch weiterhin das Thema »Fluglärm« begleiten, da in der Bevölkerung große Unzufriedenheit in Bezug auf die Fluglärmsituation herrsche.

Aus den Brauchtumsmitteln des Jahres 2016 erhielt die Bürgergesellschaft Böhlitz-Ehrenberg 265,81 Euro für die erste Ausgabe des Weihnachtsmarktes. Danach bat Ortsvorsteher Achtner um die Zustimmung der Ortschaftsratsmitglieder für erste Brauchtumsmittel 2017 für Jubilare des Ortes, das E-Paper der LVZ, zur Unterstützung des Gemeinde-Blattes, für die Nutzung des Soziokulturellen Zentrums »Große Eiche« durch örtliche Vereine und den Internetauftritt des Ortschaftsrates.

Allen Beschlussvorlagen wurde einstimmig zugestimmt.

Im Punkt »Informationen« berichtete Heike Blum von der Veranstaltung der Stadt zum Thema »Demokratie« im Bereich der Ortschaftsräte. In der Diskussion wurde der Vorschlag gebracht, Informationsveranstaltungen für Ortsvorsteher anzubieten, damit sie bei Amtsübernahme nicht einfach »ins kalte Wasser« geworfen werden. Auch kam der Vorschlag, dass den Ortschfatsräten Mittel für schnelle Reparaturen, z. B. bei Straßenschäden zur Verfügung gestellt werden, damit die Abstellung der Schäden nicht so lange dauere. Eine Auswertung der Veranstaltung soll den Ortschaftsräten zugehen.

Von Seiten der Bürger wurde nachgefragt, welche Maßnahmen es gegen die eisglatten Straßen gebe. Hier konnte Achtner nur auf die Winterdienstsatzung verweisen, die besagt, dass die Nebenstraßen (alle außer Leipziger Straße, Heinrich-Heine-Straße und Schönauer Landstraße) seitens der Stadt nicht beräumt bzw. abgestumpft werden. Für Grundstückseigentümer, die Ihrer Räumpflicht nicht nachkämen, sei das Ordnungsamt der Stadt zuständig. Es sei auch nicht absehbar, dass die Stadt ihre Satzung diesbezüglich ändern werde, da dies auch haushaltsrelevant sei. Ein Vertreter des Rassekaninchenzuchtvereins beklagte fehlende schriftliche Bestätigungen von Auflagen einiger Ämter. Hier könne der Verein nur nochmals auf die zuständigen Ämter zugehen, um diese Bestätigungen zu erhalten, so Achtner.

Die nächste Sitzung des Ortschaftsrates Böhlitz-Ehrenberg findet bereits am 26. Januar, um 18.30 Uhr im Soziokulturellen Zentrum „Große Eiche“ statt. Vorbehaltlich der Bestätigung der Stadt wird an diesem Abend ein Vertreter der Stadtverwaltung das Thema „Lebendige Luppe“ einbringen und für Fragen aus der Bevölkerung zur Verfügung stehen.

#Ortschaftsrat #BöhlitzEhrenberg #DenisAchtner #Fluglärm #Brauchtumsmittel

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