google-site-verification=YH2q0GamxuBGl1qV7ricoQL3nWE1D6EaWslbGN0HiSg Von Schülerzahlen und Lebendiger Luppe

Von Schülerzahlen und Lebendiger Luppe


Aus der Ortschaftsratssitzung

Übersichtlich war die Tagesordnung der Märzsitzung des Ortschaftsrates. Einer der wenigen Punkte auf der Tagesordnung war die Informationsvorlage über aktuelle Schülerzahlen an Oberschulen und Gymnasien. Die vorliegenden Zahlen hatte Ortsvorsteher Denis Achtner zuvor mit der Schulleitung der Oberschule abgeglichen. Da die Zahlen übereinstimmten konnte die Informationsvorlage einstimmig zur Kenntnis genommen werden. Im Anschluss gab Achtner das Ergebnis der Abstimmung über die Umbenennung einer Stichstraße der Schönauer Landstraße bekannt, über die zunächst nichtöffentlich beraten wurde. Die Stadtverwaltung hatte nachgefragt, ob die Stichstraße neben dem Feuerwehrgerätehaus umbenannt werden könne, da hier zukünftig einige Einfamilienhäuser entstehen sollen. Der Ortschaftsrat gab daraufhin den Vorschlag „An der Feuerwache“ als möglichen Namen für die Straße an die Stadtverwaltung weiter, nachdem bei diesem Vorschlag Einstimmigkeit erzielt wurde. Die Stadtverwaltung prüfe nun den Vorschlag und könne sich auch „St-Florian-Straße“ als Name vorstellen. Das letztendliche Ergebnis stehe noch aus, so Achtner.

Im Punkt Informationen wurde zunächst der Antrag der SPD-Stadtratsfraktion zum Thema Lebendige Luppe behandelt. In diesem Antrag wird der Oberbürgermeister beauftragt, zu prüfen, welche Auswirkungen die derzeitige und angepasste Steuerung des Gewässerknotens sowie Maßnahmen und Konzepte im Stadtgebiet auf den Wasserhaushalt der Nordwestaue haben. Dabei seien positive Lösungsmöglichkeiten aufzuzeigen, insbesondere Maßnahmen für die Siedlungsentwässerung und für den Hochwasserschutz. Die Mitglieder des Ortschaftsrates stimmten diesem Antrag einstimmig zu.

Nachfolgend gab Achtner weitere Informationen. So wird in der Ortschaftsratssitzung am 11. Mai der Verwaltungsbürgermeister Ulrich Hörning im Ortschaftsrat zu Gast sein, um die Arbeit des Rates kennen zu lernen. Außerdem wird er einen kurzen Überblick zum Thema „Lokal Demokratie – Lokale Verwaltung. Wie steht’s in Leipzig“ geben und für Fragen zur Verfügung stehen.

Auch in diesem Jahr werden die Damen und Herren des Bürgerdienstes Leipziger Ortsservice in Böhlitz-Ehrenberg unterwegs sein und für Ordnung sorgen, so Achtner weiter. Insgesamt umfassen die drei Maßnahmen 15 Mitarbeiter und decken den Zeitraum vom 18. April bis 30. November ab. Zum Thema Ordnung konnte Achtner informieren, dass im Zuge der Haushaltsänderungsanträge Böhlitz-Ehrenberg fünf weitere Papierkörbe zugestanden wurden. In den nächsten Wochen werden dafür geeignete Aufstellplätze geprüft. Weiterhin werde Böhlitz-Ehrenberg im Spätsommer für drei Monate eine Fluglärmmessstation erhalten. Auch hierfür müsse eine geeignete Aufstellfläche gesucht werden.

In der Bürgerfragestunde wurde nochmals das Thema Straßensperrung am Netto-Supermarkt im neuen Ortszentrum angesprochen und nachgefragt, was der Ortschaftsrat dagegen gemacht habe. Eine Nachfrage bei der Stadt habe – wie auch zuvor schon mitgeteilt –ergeben, dass die Zufahrt, die im Sommer zunächst provisorisch mit einem Container und später mit Zäunen vollständig abgesperrt wurde, sich nicht auf öffentlichem Grund befände und daher auch nicht gegen die Absperrung vorgegangen werden könne. Ein Wegerecht für die Allgemeinheit als Dienstbarkeit sei nicht im Grundbuch eingetragen.

Die nächste Ortschaftsratssitzung findet am 6. April, um 18.30 Uhr im Soziokulturellen Zentrum „Große Eiche“ statt.

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