google-site-verification=YH2q0GamxuBGl1qV7ricoQL3nWE1D6EaWslbGN0HiSg Demokratie und neuer Straßenname

Demokratie und neuer Straßenname


Zur Ortschaftsratssitzung des Monats Mai hatte sich der Bürgermeis­ter und Beigeordnete für Verwaltung, Ulrich Hörning, angekündigt, um zum Thema »Lokale Demokratie – Lokale Verwaltung. Wie steht's in Leipzig« mit den Mitgliedern des Ortschaftsrates und den anwesenden Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen. Zunächst übergab Ortsvorsteher Denis Achtner das Wort an Jens Vöckler vom Amt für Statistik und Wahlen, der den Ortsteilkatalog 2016 vorstellte. In dem über 300 Seiten dicken Werk sind interessante, statistische Angaben zu allen 63 Ortsteilen zu finden. So hat Böhlitz-Ehrenberg zum Stand 31.12.2015 genau 10176 Einwohner mit einem Durchschnittsalter von 46,9 Jahren in 5199 Haushalten. Wer sich für alle Angaben zu Böhlitz-Ehrenberg interessiert, dem sei nachfolgender Link em­pfohlen, unter dem man sich den Ortsteilkatalog herunterladen kann.

Im Anschluss begrüßte Bürgermeister Hörning die anwesenden Gäste und erläuterte seine Tour durch die Stadtbezirksbeiräte und Ortschaftsräte. So führte er aus, dass obwohl der Antrag der Linksfraktion über die flächendeckende Einführung der Ortsverfassung im Stadtgebiet im Stadtrat keine Zustimmung fand, dennoch am Thema Demokratie gearbeitet werde, gerade im Jahr der lokalen Demokratie, das sich 2018 in Leipzig mit zahlreichen Aktionen widerspiegeln wird. Im Anschluss konnten die Ratsmitglieder ihre Fragen an den Bürgermeister stellen und Hinweise geben. Frau Blum sagte u. a., dass mit den Informationsveranstaltungen für Ortschaftsratsmitglieder ein guter Anfang nach den Demokratieworkshops Ende des letzten Jahres gemacht wurde. Herr Achtner pflichtete dem bei. Gerade Ortsvorsteher sollten zu Beginn ihrer Amtszeit Unterstützung finden. Achtner wies auch darauf hin, dass die technischen Voraussetzungen für die effektive Arbeit im Ehrenamt nicht ideal wären. Die Computer entsprächen nicht dem Stand der Technik, es fehle an WLAN-Anschlüssen im Büro und in der Tagungsstätte. Auch eine Cloud-Lösung sei heute unumgänglich für eine effektive Arbeit. Andreas Faulhaber unterstrich das deutliche Bemühen der Stadtverwaltung »die Mauern der Burg« zu verlassen und auf die Ratsmitglieder zuzugehen, mehr in praktische Themen zu investieren und die Informationswege zu optimieren, warnte aber auch davor, Symbolpolitik zu betreiben. Ortsvorsteher Achtner nutzte den Besuch des Bürgermeisters auch, um auf einige Probleme hinzuweisen. So könnten die Mitglieder der freiwilligen Feuerwehr Böhlitz-Ehrenberg, die im Bauhof des Ortes angestellt sind, nur selten, wenn überhaupt, im Alarmfall zu Einsätzen ausrücken, da sie heutzutage oft allein im Ort unterwegs wären und die Technik und Ausrüstung des Bauhofes nicht allein zurücklassen könnten. Das sei einst anders organisiert gewesen. Herr Hörning nimmt den Hinweis mit und wolle prüfen, ob in der Struktur etwas geändert werden könne. Achtner wies auf das aktuell wieder zunehmende Problem der Ruhestörungen und des Vandalismus hin und fragte, ob die 20 zusätzlichen Ordnungsamtsmitarbeiter, die der Stadtrat beschlossen hat, schon eingestellt sind. Dies sei ab Oktober der Fall. Andreas Faulhaber fragte bezüglich der Einsatzzeiten nach und ob auch nach 18 Uhr Ordnungsamtsmitarbeiter zukünftig zur Verfügung stehen sollten. Herr Hörning nimmt auch diesen Hinweis mit.

Herr Achtner bedankte sich beim Bürgermeister für den Besuch und setzte die Tagesordnung mit der Beschlussvorlage VI-DS-03955 fort. Diese behandelte die Straßenumbenennung der von der Schönauer Landstraße westlich abzweigenden Pestalozzistraße. Der Ortschaftsrat hatte den Vorschlag »An der Feuerwache« unterbreitet, der von der Stadt geprüft und nun zur Abstimmung gestellt wurde. Der Ortschaftsrat stimmte dieser Umbenennung einstimmig zu.

Im nächsten Tagesordnungspunkt stimmte der Ortschaftsrat einstimmig für die Bereitstellung von 500 Euro für den Gegenbesuch in der Partnerstadt Buchen. Im Punkt Informationen berichtete Herr Neumann vom Bürgerdienst LOS über die erneute Maßnahme in Böhlitz-Ehrenberg. Seit 18. April und noch bis 30. November stehen dem Bürgerdienst 15 Mitarbeiter zur Verfügung, die den Ort von Flugmüll säubern.

In Bezug auf den 2. Bauabschnitt des Grundschulneubaus in Böhlitz-Ehrenberg informierte Achtner, dass die Verzögerungen mit der Finanzierung des Mensaneubaus einhergingen. Da Mensabau und Schulneubau aus zwei Fördermitteltöpfen mitfinanziert werden musste das Projekt auch gesplittet werden. Sollte der STadtrat noch vor seiner Sommerpause die Finanzierung und somit die Pläne positiv bestimmen, könne im Herbst der Baubeginn mit der Mens starten und nach deren Fertigstellung der Bau des Schulgebäudes.

Die nächste Ortschaftsratssitzung findet am 15. Juni, um 18.30 Uhr, in der Großen Eiche statt.

#AnderFeuerwache #Straßenbenennung #OrtschaftsratBöhlitzEhrenberg #OrtsvorsteherDenisAchtner

10 Ansichten

Anzeige

Bücher, Kalender, Souvenirs u. v. m.

Online-Shop

Anzeige

Anzeige

Anzeige

Herausgeber
Kolb & Achtner Werbeagentur & Verlag
Inhaber: Denis Achtner
Leipziger Straße 71・04178 Leipzig

03 41 / 4 41 85 05

info@kolb-und-achtner.de

E-Mail senden

Redaktion & Umsetzung:
© 2020 by Denis Achtner
Kolb & Achtner Werbeagentur & Verlag
Inhaber: Denis Achtner
Leipziger Straße 71・04178 Leipzig

03 41 / 4 41 85 05

E-Mail senden

  • Facebook
  • YouTube
  • Instagram