google-site-verification=YH2q0GamxuBGl1qV7ricoQL3nWE1D6EaWslbGN0HiSg Kinder- und Jugendheim geplant

Kinder- und Jugendheim geplant


Aus der Ortschaftsratssitzung

Zur ersten Sitzung des Ortschaftsrates im Jahr 2018 begrüßte Ortsvorsteher Denis Achtner alle anwesenden Räte und Gäste und beglückwünschte zunächst Frau Dr. Hartwig und Herrn Jochmann nachträglich zu ihren Geburtstagen.

Im Anschluss stellte Stadtrat Andreas Geisler den Antrag der SPD Stadtratsfraktion zum Thema »Lokale Demokratie stärken« in der dritten Neufassung vor. Darin wird unter anderem gefordert, dass die lokalen Gremien besser von der Stadtverwaltung unterstützt werden. Es sollen Standards eingerichtet werden, wie und in welchen Fristen zwischen den lokalen Gremien und der Stadtverwaltung kommuniziert wird. So sollen die Abstimmungsergebnisse der Gremien zeitnah in die Ausschüsse zur Beratung gelangen. Zudem soll die Ausstattung der lokalen Gremien vereinheitlicht und verbessert werden. Die Ortschaftsräte votierten einstimmig für diesen SPD-Antrag, was den ebenfalls vorliegenden Verwaltungsstandpunkt zum Thema gegenstandslos werden ließ.

Die »Neufassung des Planungsbeschlusses für den Neubau einer Unterkunft im stationären Bereich Hilfen zur Erziehung durch den Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe« stand als nächstes auf der Tagesordnung. Hier möchte die Stadt zur Schaffung dringend benötigter Unterkünfte für Kinder auf einem Gelände von 3000 m2 Größe ein Gebäude von 1200 m2 errichten, in dem drei familien- und heilpädagogisch orientierte Wohngruppen mit jeweils zehn Plätzen für Kinder und Jugendliche im Alter von 3–18 Jahren sowie vier Plätze im Verselbstständigungsbereich errichten. Das dafür vorgesehene Grundstück befinde sich auf dem Gelände neben dem Verein Lebenhilfe e. V. bzw. hinter der Feuerwehr. Die Gesamtkosten für das Projekt würden rund 3,35 Millionen Euro betragen. Der vorgesehene Baubeginn wäre im Sommer 2019, Bauende Ende 2020. Ortschafts- und Stadtrat Andreas Faulhaber erläuterte die problematische Situation der hohen Zahlen an benötigten Unterbringungsplätzen für Kinder- und Jugendliche für einheimische Kinder und auch für unbegleitete minderjährige Ausländer (UMA). Die Stadt benötige dringend Kapazitäten. Ortschaftsrätin Blum wies auf die eh schon ausgelasteten Kapazitäten an den örtlichen Schulen hin. Dieses Problem sah auch Ortsvorsteher Achtner. Das zu errichtende Gebäude befände sich auf Gundorfer Flur. Grundschüler des Heimes würden dann dem Schulbezirk Gundorf zugeordnet. Im Hinblick auch auf den geplanten Wohnungsbau auf 15 ha Fläche auf Gundorfer Gemarkung fragte er in die Runde, ob es nicht sinnvoll wäre, den geplanten Ausbau der Schule in Gundorf zeitnah durchzuführen. Nicht verwunderlich war daher auch das Abstimmungsergebnis: Eine Prostimme, sieben Enthaltungen und eine Gegenstimme.

Passend zeigte sich diesbezüglich, dass als nächstes die Informa­tionsvorlage über aktuelle Schülerzahlen auf der Tagesordnung stand. Die Grundschule Gundorf verfügt im Schuljahr 2017/18 über 83 Kinder in vier Klassen. Für das Schuljahr 2018/19 gibt es 20 Anmeldungen. Die Grundschule Böhlitz-Ehrenberg hat 266 Kinder in 12 Klassen bei 88 Anmeldungen für 2018/19. Eine Rücksprache beim Schulleiter hat ergeben, dass die tatsächliche Anmeldungszahl zur Zeit bei 94 Schülern läge. Die Pestalozzi-Oberschule habe 328 Schüler in 14 Klassen. Mit dem Hinweis auf die abweichenden Zahlen in der Grundschule Böhlitz-Ehrenberg wurde die Vorlage einstimmig zur Kenntnis genommen.

Im Anschluss wurden erste Brauchtumsmittel für Jubilare, den Bezug der LVZ, die Unterhaltung der Internetseites des Ortschaftsrates, für die Nutzung der Großen Eiche durch Vereine und den Neujahrsempfang des Ortschaftsrates vergeben. Das Votum dafür erfolgte einstimmig 8/0/0. Auch für die Unterstützung der Herausgabe des Gemeinde-Blattes stimmten die Ortschaftsräte einstimmig, wobei Ortsvorsteher Achtner nach § 20 sächsischer Gemeinde-Ordnung Befangenheit anzeigte und an der Abstimmung nicht teilnahm (Votum 7/0/0).

Im Punkt Informationen gab Achtner bekannt, dass der Oberbürgermeister zu einer Sprechstunde im März vorbeischauen wolle, dass die angekündigte Fluglärmmessstation, sobald der Stromanschluss an der Aufstellfläche anläge, aufgestellt werde, dass es bezüglich des seit Jahren vom Ortschaftsrat verfolgten Problems an der Heinrich-Heine-Straße einen Termin im Rathaus gibt.

In der nächsten Sitzung des Ortschaftsrates am 22. Februar, um 18.30 Uhr, wird der Ersatzneubau der Georg-Schwarz-Brücken auf der Tagesordnung stehen. Aufgrund des zu erwartenden großen Interesses wird die Sitzung im »Großen Saal« des Soziokulturellen Zentrums stattfinden.

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