google-site-verification=YH2q0GamxuBGl1qV7ricoQL3nWE1D6EaWslbGN0HiSg Jahresrückblick & Weihnachtswünsche

Jahresrückblick & Weihnachtswünsche


Werte Böhlitz-Ehrenbergerinnen, werte Böhlitz-Ehrenberger,

an dieser Stelle möchte ich kurz das Jahr aus Sicht des Ortschaftsrates Revue passieren lassen. Was war wichtig für unseren Ort, was konnten wir bewegen? »Zentralmensa für Schulstandort kommt« lautete die Schlagzeile auf der Titelseite des Gemeinde-Blatts im Januar. Und sie kommt tatsächlich. Schaut man in diesen Tagen auf den Schulhof, so ist der Rohbau des Mensagebäudes in vollem Gange. Der Bolzplatz, der sich einst an jener Stelle, an der jetzt die Mensa entsteht, befand, ist seit Anfang Dezember am neuen Standort neben der Turnhalle bereits in Betrieb genommen worden. Je nach Witterung gehen die Bauarbeiten an der Mensa auch über den Winter weiter und nach Abschluss der Arbeiten wird dann auch der 2. Bauabschnitt des neuen Schulgebäudes an der Stelle des Flachbaus in Angriff genommen. Aber auch für den Schulstand­ort in Gundorf konnte der Ortschaftsrat Verbesserungen bewirken. So wurde ein neuer Toilettencontainer installiert und Gelder für die Planung des Erweiterungsbaus »gerettet«, die man der Schule in der Gießerstraße zuführen wollte. Im Februar öffnete der neue Edeka-Markt in Böhlitz-Ehrenberg seine Türen. Im Vorfeld und im Nachgang konnten Probleme mit der Stadtvewaltung geklärt werden.

Ein weiteres, anstehendes Bauprojekt schlug am Anfang des Jahres noch größere Wellen – der Neubau der Georg-Schwarz-Brücken. Dazu gab es im Februar eine Ortschaftsratssitzung und der Große Saal im Soziokulturellen Zentrum »Große Eiche« war bis zum letzten Platz gefüllt. Dass dieses Mammut-Projekt polarisiert, war verständlich, schließlich bedeutet der Komplettneubau nicht unerhebliche Behinderungen im Alltag der Bürgerinnen und Bürger und das über einen momentan geplanten Zeitraum von sechs Jahren (2024–2030). Der desolate Zustand der Brücken erfordert dringlichen Handlungsbedarf. Deswegen lehnten die Mitglieder des Ortschaftsrates auch weitere Verzögerungen einstimmig ab. Einen kleinen Vorgeschmack, was uns beim Bau der Brücken erwarten wird, werden wir wohl im Jahr 2021 erfahren. Da muss zunächst die kleine Brücke provisorisch »überbaut« werden. Der Ortschaftsrat und ich werden stets aktuell berichten, sobald es neue Informationen gibt.

Hinsichtlich des Fluglärmproblems hat der Ortschaftsrat erwirkt, dass im Frühjahr eine Fluglärmmessstation in Böhlitz-Ehrenberg aufgestellt wurde. Leider kommt die Auswertung an errechneten Mittelwerten der Realität nicht sehr nah. Kritisch wurden auch die Siedlungsbeschränkungen im Regionalplanentwurf betrachtet. Der Ortschaftsrat lehnte den Planungsentwurf ab, da zu befürchten sei, dass es zu einer Zunahme des Fluglärmes kommen könnte. Zum Jahresende sind dann noch zwei Schreiben an die Bundesre­gierung ergangen, die die Umsetzung der beschlossenen Petition zur Tonnaschenbegrenzung von Flugzeugen, die die Südabkurvung fliegen, einfordert.

Langersehnt wird auch der KITA-Neubau in der Buchener Straße. Der Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages stand im Frühjahr in der Ortschaftsratssitzung zur Diskussion. Die Baugenehmigung erfolgte dann aber erst im Herbst dieses Jahres. Nun können wir nur hoffen, dass der Träger zeitnah freie Kapazitäten bei den Bauträgern findet und der Neubau rasch beginnen kann.

Im April war der Oberbürgermeister zu Gast in Böhlitz-Ehrenberg. Als Tagungsort für das Gespräch mit den Ortschaftsratsmitgliedern hatte der Ortschaftsrat die Grundschule Gundorf gewählt, um das Problem des benötigten Erweiterungsbaus nochmals in den Fokus zu rücken. Hier versprach der Oberbürgermeister, dass die Erweiterungsplanungen am Standort Gundorf weiterverfolgt werden, um die herrschenden Zustände abzumildern und zu verbessern. Im Zuge der Wohnbebauungsplanung am Forstweg müsse man ggf. mit einem weiteren Schulneubau reagieren, so der OBM. Anschließend stellte sich Burkhard Jung in der »Großen Eiche« den Fragen und Nöten der Bürgerinnen und Bürger.

Der April stand im Zeichen der Abschaffung der Straßenausbaubeiträge. Auf Initiative einiger Ortschaftsräte konnte durch den Antrag der CDU-Stadtratfraktion mit Unterstützung weiterer Fraktionen der OBM beauftragt werden, eine Satzung zur Ausführung der Straßenausbaubeitragssatzung zu erstellen. Leider liegt diese Satzung zur »Abschaffung« der Straßenausbaubeiträge noch nicht vor. Auch hier werden wir über die aktuellen Ereignisse weiter berichten.

Ein weiteres Thema, das die Bürgerinnen und Bürger bewegte, war das Vorhaben der Stadtverwaltung, Schulbezirke zusammen zu legen. Auch Böhlitz-Ehrenberg und Gundorf sollten in einem Schulbezirk zusammengefasst werden. Dieses Vorhaben lehnte der Ortschaftsrat aus mehreren Gründen einstimmig ab. Im Herbst dann die gute Nachricht – im nächsten Jahr bleibt alles erst einmal so, wie es ist.

Eines der wohl größten Probleme – zumindest gemessen an der Zahl der Beschwerdeführer – war das Problem durch den missbräuchlichen Gebrauch von öffentlichen Plätzen als Partyzone mit Lärmbelästigungen bis weit nach Mitternacht mit zum Teil einhergehenden Sachbeschädigungen. Seit den ersten schönen Tagen vermehrten sich die Beschwerden zu den Vorfällen aber auch im Hinblick auf Erfahrungen mit Polizei und Polizeibehörde. Mehrfach nahm ich in meiner Funktion als Ortsvorsteher den Kontakt zu Polizei und Polizeibehörde auf und erwirkte schlussendlich einen Vor-Ort-Termin auf dem Marktplatz. Vorschläge und Ideen aus diesem Gespräch flossen darauf in die Aufstellung von Änderungsanträgen zum Doppelhaushalt 2019/20 ein, die aber zum größten Teil abgelehnt wurden. Eines der größten Probleme in Bezug auf die Lärmbelästigungen ist die nicht vorhandene Kapazität im Bereich des Personals bei Polizei und Polizeibehörde. Dennoch ist der Ortschaftsrat der Meinung, dass die Durchsetzung der Polizeiverordnung durch beide Institutionen gewährleistet werden muss. Einer der 13 Haushaltsänderungsanträge des Ortschaftsrates beschäftigte sich mit der Aufstockung des Personals der Polizeibehörde. Zumindest dieser Antrag wurde mit Änderungen angenommen. Anfang Dezember fand dann schließlich ein erstes Netzwerktreffen mit verschiedenen Akteuren aus der Bevölkerung, der Stadtverwaltung und der Polizei statt, bei dem versucht wurde, Lösungsansätze gemeinsam zu schaffen. Festzuhalten ist hier die Aussage, dass im Frühjahr angestrebt wird, den Platz zusammen mit Polizei, Polizeibehörde und Akteuren aus dem Ort zu bestreifen und mit den Personen vor Ort ins Gespräch zu kommen. Weitere Aktivitäten werden dann in einem weiteren »Bürgercafé«-Treffen vor Ostern besprochen.

Heiß ging es dann auch im Sommer her – wenn auch nicht unbedingt politisch gesehen: zahlreiche Flächen- und Feldbrände waren aufgrund der andauernden Hitze zu beklagen und forderten die Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr. Diese waren natürlich auch wieder zum Ortsfest unterstützend aktiv, das in diesem Jahr seine 20. Auflage feierte.

Nach der Sommerpause stand der Neubau des Radweges entlang der Schönauer Landstraße auf der Tagesordnung und die Information, dass der Radweg sich wegen eines Problems des Grundstückserwerbs verzögern wird. Ein ewiges Thema war und ist das ausstehende Konzept für das Soziokulturelle Zentrum »Große Eiche«. Hier wirkte und wirkt der Ortschaftsrat darauf hin, dass dieses seit 2012 ausstehende Konzept nun erstellt wird.

An dieser Stelle möchte ich mich bei allen Ortschaftsratsmitgliedern sehr herzlich für die gute Zusammenarbeit bedanken und hoffe sehr, dass wir diese auch für die restlichen Wochen und Monate bis zur Kommunalwahl am 26. Mai zum Wohle unseres Ortes fortführen. Ein spezieller Dank gilt hier Stadtrat Andreas Faulhaber. Durch ihn findet ein direkter Austausch mit den Stadtratsfraktionen und in den Ausschüssen statt. Das erleichtert die Arbeit sehr. Herzlichen Dank!

Mein abschließender Dank gilt Ihnen, werte Böhlitz-Ehrenbergerinnen und Böhlitz-Ehrenberger, für Ihre Hinweise, Informationen, Beschwerden und Besuche, sei es in meiner wöchentlichen Sprechstunde – immer montags von 16.30 Uhr bis 18.00 Uhr im Bürgeramt – oder bei unseren monatlichen Ortschaftsratssitzungen, die Sie hoffentlich auch im nächs­ten Jahr wieder verstärkt nutzen. Ich wünsche Ihnen eine ruhige und besinnliche Weihnachtszeit und für das neue Jahr viel Kraft, Gesundheit und Glück!

Ihr Ortsvorsteher Denis Achtner

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