Flutlichtanlage Marktplatz


Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, werte Damen und Herren Stadträte,

werter Herr Rosenthal,

ich möchte meine kurzen Ausführungen zu unserem Antrag „Flutlicht für den Marktplatz Böhlitz-Ehrenberg“ mit einem Zitat Bertolt Brechts beginnen, das meines Erachtens das Problem treffend beschreibt:

“Denn die einen sind im Dunkeln Und die anderen sind im Licht. Und man sieht nur die im Lichte Die im Dunkeln sieht man nicht.”

Um etwas Licht in unseren Antrag zu bringen. Gestellt vor nunmehr fast einem Jahr ist er als Leuchtfeuer zu verstehen mit einem einzigen Zweck – auf ein seit Jahren währendes und sich ständig verstärkendes Problem hinzuweisen – der missbräuchlichen Nutzung von öffentlichen Anlagen und Plätzen durch feiernde Menschen bis in die späten Morgenstunden.

Zunächst auf den Marktplatz beschränkt, da dieser direkt an einer Tram-Haltestelle gelegen und damit gut für das Partyvolk zu erreichen ist (das nicht selten mit Getränkekisten anreist, und wenn der Stoff aus ist, sich direkt nebenan im Supermarkt neu eindeckt), werden nun auch die anderen öffentlichen Plätze des Ortes gerne in Anspruch genommen.

Soweit gut, wenn denn nach 22 Uhr die Möglichkeit bestünde, die in der Polizeiverordnung niedergeschriebene Nachtruhe durchzusetzen. Und hier liegt der Casus Knaxus.

Die Polizeibehörde / der Stadtordnungsdienst (SOD) ist nur bis 22.00 Uhr im Dienst. Bürger, die das Ordnungstelefon anrufen, erreichen dort niemanden (auch nicht an den Wochenenden).

Nächster Ansprechpartner wäre das zuständige Polizeirevier. Hier erhält der Bürger dann die Info, dass die Polizei für Ordnungswidrigkeiten nicht zuständig sei (was so nicht stimmt, schließlich heißt es ja auch Polizeiverordnung) oder er erhält die Info, dass die Ordnungswidrigkeiten in der Hierarchie der Abarbeitung ganz hinten stehen.

Fazit, oft werden diese Partys unterschiedlicher Größe (ca. 50 bis 200+ Teilnehmer) nicht beendet, gehen bis 4.00 oder 5.00 Uhr in der Früh mit einhergehenden Lärmbelästigungen durch mobile Musikanlagen. Der Bürger ist frustriert, dass sein Anruf weder bei der Polizeibehörde / SOD noch bei der Polizei für Abhilfe schuf. Resultat, bei der nächsten Veranstaltung wird eben nicht mehr zum Telefonhörer gegriffen, Resignation und Frust machen sich breit. Auch wenn dieses von mir angesprochene Problem nur ein „kleines Problem“ ist, kann es der Start einer Eskalationsspirale sein. Wozu es führen kann, dass keine Grenzen seitens der Exekutive aufgezeigt werden, kann sehr gut zurzeit in unserer Stadt beobachtet werden – LEIDER!

Daher an Sie, Herr Bürgermeister Rosenthal, aber auch an Sie alle als Stadträtinnen und Stadträte mein Appell, die Grundlagen dafür zu schaffen, dass die Polizeibehörde / SOD so ausgestattet wird, dass diese rund um die Uhr handlungsfähig ist. Das entlastet auch die Polizeibeamten. Bringen Sie – um im Bild meines einleitenden Zitats zu bleiben – Licht ins Dunkel!

Einen Teil der dafür notwendigen Finanzierung steuert der Ortschaftsrat Böhlitz-Ehrenberg bei und zieht hiermit seinen Antrag zurück.

Vielen Dank!


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