Kies, Schlobachshof & Förderrichtlinie

Aus der Ortschaftsratssitzung Rückmarsdorf:


Am 20. April fand die 70. Sitzung des Ortschaftsrates Rückmarsdorf statt, leider immer noch nur per Video-Chat über www.or-rueckmarsdorf.de/live.htm. Wir waren trotzdem erfreut, dass trotzdem einige diesen Weg der gemeinsamen Kommunikation gewählt und genutzt haben.


Zunächst wurde die letzte Ratsversammlung der Stadt Leipzig vom März 2021 ausgewertet. Hier gab es einen wichtigen Beschluss für alle vom geplanten Kiesabbau betroffenen Bürgerinnen und Bürger in Rückmarsdorf. Es ging um den 300 m Abstand des geplanten Kiesabbauvorhabens zur angrenzenden Wohnbebauung. Die Stadt hat in der Sitzung den Beschluss gefasst, die im 300 m Abstand befindlichen städtischen Grundstücke nicht an die GP Günther Papenburg AG zu veräußern. Mit diesem Veräußerungsverbot ist der Kiesabbau zwar nicht vom Tisch, das geplante Abbaufeld aber in einem ersten Schritt zumindest wesentlich reduziert.



Dann stand erneut die Petition zum Schlobachshof »Kein Abriss ohne Konzept« auf der Tagesordnung. Die Stadt Leipzig hat zu dieser einen Alternativvorschlag erarbeitet, dem wir nach eingehender Beratung zugestimmt haben. Danach informiert die Verwaltung den Umwelt- und Ordnungsausschuss sowie alle betroffenen Ortschaftsräte halbjährlich über den Stand der Erarbeitung eines tragfähigen Nutzungskonzepts. Wir werden sehen, wie dieses Konzept aussehen soll.


Dann behandelten wir einen Antrag der AfD-Fraktion im Stadtrat zur Erarbeitung einer Fachförderrichtlinie für die Brauchtumsmittel. Über diesen Antrag haben wir sehr lange diskutiert, letztlich jedoch abgelehnt. Wir denken, dass dieser Antrag gut gemeint ist, in der Sache aber nicht wirklich eine Verbesserung bringt. Wir meinen, dass die Vergabe der Brauchtumsmittel dort besser aufgehoben ist, wo das Geld gebraucht wird. Das ist in den Ortschaften. Zusätzliche Richtlinien verkomplizieren das aus unserer Sicht in der Praxis bewährte Vergabeverfahren. Das gleiche galt für den Alternativvorschlag der Stadtverwaltung, den wir ebenfalls abgelehnt haben.


Dann zu den Spielplätzen, die immer wieder Thema in unseren Sitzungen sind. Zunächst haben wir den Vorschlag eines Bürgers zur Aufstellung einer Tischtennisplatte auf dem Spielplatz in der Tucholskystraße/An den Linden dankbar aufgenommen und einen ent-sprechenden positiven Beschluss gefasst. Zudem haben wir kritische Stimmen zu dem von einigen Bürgern gewünschten Spielplatz an der Friedenseiche zu Wort kommen lassen. Auch für diese kritischen Stimmen sind wir dankbar, da wir Themen von vielen Blickwinkeln aus betrachten wollen und müssen. Zum Spielplatz möchten wir noch einmal folgendes klarstellen: Der Spielplatz befindet sich noch nicht einmal in der Planungsphase, geschweige denn in der Erörterungsphase. Es gibt vieles, das für einen Spielplatz an diesem Standort spricht, aber auch vieles, was dagegen spricht. Wir werden daher zunächst die gutachterliche Stellungnahme der Stadt Leipzig abwarten, ob sich der Ort aus bautechnischer Sicht überhaupt als Spielplatz eignet. Dann sehen wir weiter. Zudem haben wir in der Sitzung einen positiven Beschluss hinsichtlich einer Überdachung der Sitzgruppe für die Jugendlichen auf dem Wachberg getroffen.



Zuletzt dürfen wir noch herzlich zur nächsten Sitzung des Ortschaftsrates Rückmarsdorf einladen. Diese findet am 18. Mai statt. Wir gehen davon aus, dass auch diese online stattfindet, wie immer unter www.or-rueckmarsdorf.de/live/htm. Bleiben Sie gesund!


Alexander Fieber


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