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Stadt informiert zur "Großen Eiche" und zum B-Plan "Fabrikstraße"


Zur öffentlichen Sitzung des Ortschaftsrates am Donnerstag, den 7.12.2023, 18.30 Uhr (!), Soziokulturelles Zentrum »Große Eiche«, Großer Saal, Leipziger Straße 81, informiert die Stadtverwaltung über deren Entscheidung zur Nutzung der "Großen Eiche" als Flüchtlingsunterkunft. Dazu wird die Sozialbürgermeisterin Martina Münch anwesend sein, ebenso die Patenbürgermeisterin Vicki Felthaus.


In einem weiteren Tagesordnungspunkt informiert die Verwaltung über den Bebauungsplan Nr. 427 „GewerbegebietFabrikstraße / Südstraße“. Darüber hinaus wird die Verwaltung über den barierrefreien Ausbau von Bushaltestellen im Zuge der Routenänderung der Buslinie 62 informieren. Hier sollen neue Haltestelen in der Fabrikstraße, Wilhelm Winkler Straße, Heinrich-Heine-Straße und Heinrich-Heine / Ecke Fabrikstraße entstehen.


Tagesordnung der Ortschaftsratssitzung:

1. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2. Feststellung der Tagesordnung

3. Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 9.11.2023

4. VII-DS-09343 Bau- und Ausführungsbeschluss Große Eiche

5. Antrag Einhaltung Änderungsvereinbarung zum Eingemeindungsvertrag

6. VII-P-08532-DS-02 Petition zur »Großen Eiche«

dazu Verwaltungsstandpunkt VII-P-08532-VSP-01

dazu Änderungsantrag VII-P-08532-DS-02-AeA-01

dazu Änderungsantrag OR BEH

7. Vorstellung B-Plan Fabrikstraße

8. Beratung Vorplanung barrierefreien Ausbau von Bushaltestellen

9. Vergabe von Brauchtumsmitteln

10. Informationen

11. Bürgerfragen

12. Sonstiges

13. Nichtöffentlicher Teil



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