Verzögerungen bei Radwegbau

21.08.2018

 

Auf der gut gefüllten Tagesordnung der ersten Ortschaftsratssitzung nach der Sommerpause stand unter anderem der Bau- und Finanzierungsbeschluss für den Radweg entlang der Schönauer Landstraße. Der Radweg ist unter anderem zur Entlastung des Umleitungsverkehrs im Zuge der geplanten Baumaßnahmen im Bereich der Georg-Schwarz-Brücken vorgesehen. 

 

Seitens der Stadtverwaltung war Dr. Jörg Brüsewitz vom Verkehrs- und Tiefbauamt erschienen, um die Vorlage vorzustellen. Der Radweg entlang der Schönauer Landstraße sei wichtig, das im Zuge der Brückenbaumaßnahmen mit erhöhtem Verkehr zu rechnen sei, der die Radfahrer gefährden könnte, so Brüsewitz. 

 

Somit soll nun der unfertige Radweg, der nur im Bereich Leipziger Straße bis Heinrich-Heine-Straße und im Süden nach dem Sprikkenweg für wenige Meter besteht, vollendet werden. Der zukünftige Radweg wird auf der östlichen Straßenseite auf einer Länge von 1,540 m mit einer Breite von 2,50 m in Asphaltbauweise entstehen. Im Bereich der Einmündung in die Merseburger Straße ist eine Dammerweiterung notwendig. Hier werden auch zwei Querungshilfen (eine Auf der Merseburger Straße, eine auf der Schönauer Landstraße) entstehen. Der gesamte Radweg wird mit einer neuen Beleuchtungsanlage ausgestattet. Als Ausgleichsmaßnahme für die Versiegelung der Flächen werden 99 Bäume und über 1200 qm Feldhecken gepflanzt. 

 

Die Maßnahme wird insgesamt 1,1 Millionen Euro kosten, wovon 797.000 Euro Fördermittel und 248.000 Euro Eigenmittel seien. Die Bauzeit ist auf 24 Wochen ausgelegt, soll im Juni 2019 beginnen, wobei die Straße halbseitig gesperrt sein wird (nur in eine Richtung befahrbar). Wenn die Einmündung an der Merseburger Straße gebaut wird, ist die Schönauer Landstraße in diesem Bereich vollständig gesperrt. 

 

Allerdings gibt es hinsichtlich des Zeitplans ein großes Problem. Bisher ist es der Stadt nicht gelungen, ein Grundstück im Bereich des ehemaligen Bahnübergangs zu erwerben, da sich der Eigentümer nicht zurückmeldet. Die Stadt habe ein Vorkaufsrecht, könne dieses aber nur ziehen, wenn sich der Eigentümer melde. Das Fenster für den rechtzeitigen Baustart sei damit kaum noch zu halten. Die Stadt müsse nun das Enteignungsverfahren, das mit erheblichen Hürden verbunden sei, anschieben. Dies bedeute allerdings eine Verzögerung von mindestens einem Jahr. Ortsvorsteher Achtner merkte hier an, dass der Haushaltsantrag des Ortschaftsrates bereits aus der vorherigen Legislaturperiode stamme und mahnte, an der Sache dran zu bleiben. Nur weil sich die Brückenbaumaßnahme verzögere, sei dies kein Freifahrtschein für eine Verzögerung des Radweges. Mit diesen Hinweisen stimmten die Ortschaftsräte einstimmig der Vorlage zu. Die Vorlage mit allen Plänen der Planung finden sie hier >>

 

Wiederholt abgelehnt bei einer Enthaltung wurde die Neufassung der Satzung zur Festlegung der Schulbezirksgrenzen der Grundschulen. Die Ansicht zum Thema habe sich nicht geändert. Die Momentane Situation im Schulbereich dürfe nicht auf den Schultern der Jüngsten ausgetragen werden, wiederholte Achtner. Unverständnis äußerte Achtner zudem, dass auch in der Neufassung keine Stellungnahme der Grundschule Böhlitz-Ehrenberg eingepflegt wurde, obwohl diese vorläge und auch der Hinweis an den Vertreter der Stadt, der in der letzten Ortschaftsratssitzung anwesend war, weitergereicht wurde. 

 

die beiden nächsten Tagesordnungspunkte beschäftigten sich mit einem Antrag der SPD Stadtratsfraktion und dem Verwaltungsstandpunkt zur Verlegung von Oberleitungen in die Erde. Die Ortschaftsräte stimmten hier einstimmig für den Verwaltungsstandpunkt.

 

Anschließend bestätigten die Ratsmitglieder den Vorschlag des Ortsvorstehers für die Termine der Ortschaftsratssitzungen im Jahr 2019. Somit finden die Sitzungen wie folgt statt:
17.1.2019 (24.1. Vorbehalttermin), 7.2., 7.3., 11.4., 9.5., 20.6., 22.8., 12.9., 10.10., 14.11., 5.12.

 

Abschließend lud Achtner alle Bürgerinnen und Bürger ein, das Ortsfest vom 24. bis 26. August zu besuchen. Die nächste Sitzung des Ortschaftsrates findet am 13.9., um 18.30 Uhr im "Salon Böhlitz" im Soziokulturellen Zentrum "Große Eiche" statt. 

 

Foto: Stadt Leipzig (Vorlage Radweg Schönauer Landstraße)

 

 

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