Grünpflege, Bäume & Chemie

Aus der Ortschaftsratssitzung Böhlitz-Ehrenberg:

Die erste Ortschaftsratssitzung nach der Sommerpause stand unter dem Motto »Grünpflege«. Doch bevor Ortsvorsteher Denis Achtner diesen Themenkomplex aufrief, informierte das Mobilitäts- und Tiefbauamt über die Erhöhung der Gesamtkosten für Planung und Bau der Georg-Schwarz-Brücken zum ursprünglichen Bau- und Finanzie­rungs­be­schluss um 2.447.741,53 Euro von ursprünglich 98.772.200,– Euro auf 101.219.914,53 Euro, die der Ortschaftsrat zur Kenntnis nahm.

Zum Thema »Grünpflege« hatte Achtner sowohl an das Amt für Stadtgrün und Gewässer, als auch an das Mobilitäts- und Tiefbauamt, das Liegenschaftsamt und an die Stadtreinigung Leipzig Einladungen versandt, um über die Zustände der Grünpflege der vergangenen zwei Monate zu beraten. Grund dafür waren u. a. die ungepflegten städtischen Liegenschaften und öffentliche Plätze sowie Park­an­lagen. Das Gras stand hier bis­weilen meterhoch. Hinzu kamen sichtbeeinträchtigender Wild­wuchs an Straßen und Gehwegen (Straßenbegleitgrün). Ortsvor­ste­her Achtner ordnete hier ein, dass für die Pflege der öffentlichen Plät­ze und Anlagen die Zuständigkeit laut Sächsischer Gemeindeordnung beim Ortschaftsrat läge – auch wenn dieser hierfür über kein ausgeschriebenes Budget ver­füge. Dennoch sei es die Aufgabe des Ortschaftsrates, die Stadt­verwaltung über Defizite zu infor­mieren und auf Abstellung dieser zu drängen. Dies sei im Juni/Juli mehrfach erfolgt, zunächst ohne Verbesserungen. Erst mit der offi­ziel­len Einladung zur Ortschafts­ratssitzung seien Pflegearbeiten erfolgt. Begründet werden fehlen­de Pflegearbeiten mit nicht aus­reichenden finanziellen Mitteln und mit Ausfällen beim zur Ver­fügung stehenden Personal. Die angespannte Haushaltsituation sei dem Ortschaftsrat bekannt, entgegnete Achtner, doch wenn – wie geplant – weiter in Stadtgrün investiert werde, dann müsse sich das auch bei Personal im Grün­pflegebereich widerspiegeln und natürlich auch bei der finanziellen Ausstattung. Man könne sich gut vorstellen, wenn beispielsweise der Bauhof Böhlitz-Ehrenberg, der darüber hinaus auch noch für die Bereiche Lützschena-Stahmeln, Burghausen, Rückmarsdorf und Miltitz zuständig ist, weitere Auf­gaben in der Pflege und Unter­haltung bei gleichbleibender Stellen­anzahl erhält, Arbeiten un­erledigt liegenbleiben. Das könne nicht das Ziel sein und muss auf politischer Ebene neu gedacht werden. Damit leitete Achtner auch gleich zum nächsten Tagesordnungspunkt über.

Er begrüßte einen Mitarbeiter des Amtes für Stadtgrün und Ge­wässer, der über anstehende und geplante Baumneupflanzungen im Ort berichtete. So werde es Neuanpflanzungen in der Paul-Lang­heinrich-Straße, der Pestalozzistraße, der Heinrich-Heine-Straße und der Wilhelm-Winkler-Straße geben. In der Heinrich-Heine-Straße werden haupt­sächlich bereits bestehende, baumlose Baumscheiben neu bepflanzt. In der Pestalozzistraße sollen zwischen Bielastraße und Moltkestraße 19 neue Bäume gepflanzt werden. Dazu werden auf der Nordseite der Straße im Straßenraum Baumscheiben errichtet. Widerspruch gab es hier von einem Anlieger des Ärztehauses, vor dem zwei neue Baumstandorte eingerichtet werden sollten. Die Arztpraxen und die Apotheke im Haus seien u. a. auf Parkmöglichkeiten und kurze Wege für die Patienten ange­wiesen. Hier werde nochmals geprüft, ob ein Baumstandort wegfallen könne. Auch die Wilhelm-Winkler-Straße soll 23 neue Baumstandorte erhalten. Achtner hinterfragte hier, wie denn die Stadtverwaltung die Straßenzüge für die Baumpflanzungen auswähle, da die Wilhelm-Winkler-Straße ja schon knapp 30 Bäume aufzuweisen habe, allerdings nur links und rechts auf den anliegenden Grundstücken und nicht im Straßenraum selbst. Im Hinblick auf die nicht aufgeführten, bereits vor­handenen Bäume, erhielt Achtner nur den Hinweis, dass es nicht die Aufgabe sei, Bäume von Privatgrundstücken mit zu betrachten. Weiterhin fragte Achtner nach, warum denn die Standorte der Bäume nur im Straßenraum der südlich gelegenen Fahrbahn angeordnet seien. Auf der Südseite der Straße stünden zumindest im Westteil alle Bäume im Schlagschatten der Mehr­familienhäuser und würden so weitaus weniger für die Tempera­turreduzierung auf der Asphaltfläche sorgen, als wenn sie auf der Nordseite gepflanzt würden. Auf der Südseite würden sie zudem noch die dort stehenden Mehrfamilienhäuser beschatten. Begründet wurde die Standortwahl mit verschiedenen unterirdisch verlegten Leitungen (u. a. Gasleitung), die man nicht anfassen wolle. Dieser Argumentation konnte Achtner folgen, wies aber nochmals deutlich darauf hin, dass bei acht geplanten Standorten allein im Abschnitt Kastanienallee bis Obere Mühlstraße in Verbindung mit den wahr­scheinlich noch einhergehenden Parkbeschränkungen der neuen Linienführung der Busline 62 zahlreiche Parkplätze im Bereich der Beckersiedlung (Breitscheidhof) wegfallen. Also in einem Bereich, in dem jetzt schon die Parkplatzsituation angespannt ist. »Wir sind hier nicht in der Innenstadt, wo aller drei Minuten eine Bahn oder ein Bus fährt und wo man weitaus mehr auf das KFZ angewiesen ist, um größere Wegverbin­dungen zu überwinden«, so Achtner. Dies gehöre bei den äußerst wichtigen Maß­nahmen zur Klimaresilienz zur Wahrheit eben auch dazu! Der Ortschaftsrat nahm die Planungen zu den Baumneupflanzungen zur Kenntnis, wird aber nochmals eine schriftliche Stellungnahme dazu an das Amt für Stadtgrün und Gewässer verfassen.

Weiter ging es in der Tagesordnung mit dem B-Plan >> für den Alfred-Kunze-Sportpark von Chemie Leipzig. Hauptaufgabe des B-Planes ist die Unterbindung von weiter vorrückender Wohnbebauung, um die Existenz des Vereins am bekannten Standort auch in Zukunft zu ermöglichen. So sollen mit dem B-Plan Rahmenbedingungen geschaffen werden, die eine Erweiterung der Zuschauerkapazitäten auf das Doppelte der aktuellen Kapazität ermöglichen. Dieser nun vorgestellte B-Plan ist das Ergebnis von mehreren Jahren Arbeit. Auch der Ortschaftsrat Böhlitz-Ehrenberg hatte seine Hinweise dazu eingereicht. Allerdings kann ein Großteil dieser Hinweise in diesem vereinfachten B-Plan nicht abgebildet werden, so die Vorlage. Der Ortschaftsrat hatte hier u. a. auf die Parkplatzsituation wäh­rend der Spiele von Chemie Leipzig hingewiesen. An den Spieltagen seien die Straßen des Burgauenviertels und weitere umliegenden Straßen stark betroffen. Der Plan sagt hier eindeutig aus, dass die Verkehrs­infra­struktur zwar mit dem Bau der Georg-Schwarz-Brücken etwas ver­bessert werde, eine Steigerung der Kapazitäten im Individualverkehr aber nicht möglich sei. Als Parkfläche könne hier die Dreiecksfläche dienen, die bisher auch schon als Parkplatz genutzt wird und dem Sportpark jetzt auch zugeordnet werde. Allerdings müsse der Platz aller vier KFZ-Stellplätze mit Bäumen bestückt werden. Das mindert die Stellplatzkapazität. Alternativ könne Chemie Leipzig auf der Fläche eine Stapelgarage mit mehreren Etagen errichten. Die rechtlichen Grundlagen hierfür werden aber nicht mit dem B-Plan festgelegt, sondern im Nachgang in den einzelnen Genehmigungs­verfahren. Ortsvorsteher Achtner kritisierte dieses Vorgehen, da der Ort­schafts­rat nur im Rahmen der B-Planerstellung Einfluss nehmen könnte. Da es sich um die erste Lesung der Vorlage handelte, wird der Ortschaftsrat in der Septembersitzung nochmals über den B-Plan abschließend beraten. Die nächste Ortschaftsratssitzung findet am 24. September statt.