Haushaltssperre: Brauchtumsmittel
- Stadt Leipzig
- 18. Juli
- 1 Min. Lesezeit
Stadt Leipzig – Sachgebiet Beteiligungskultur Gremien:
Wie die Stadtverwaltung mitteilte, befindet sich die Stadt Leipzig derzeit in einer angespannten Haushaltslage. Die Genehmigung des Doppelhaushalts 2025/2026 durch die Landesdirektion Sachsen steht noch aus. Bis zu dieser Genehmigung befindet sich die Stadt Leipzig in der vorläufigen Haushaltsführung, die nun verschärft werden musste. Vor diesem Hintergrund möchten wir Sie über Folgendes informieren:
1. Dringlichkeitsbegründung für Mittelabforderungen erforderlich: Ab sofort müssen Mittelabforderungen detailliert begründet werden. Bitte legen Sie jeder Mittelabforderung eine kurze Darstellung der aktuellen Situation bei (max. eine halbe A4-Seite). Erläutern Sie darin, warum Sie auf die umgehende Auszahlung der Mittel angewiesen sind und welche unmittelbaren Auswirkungen eine Nichtauszahlung hätte. Jede Abforderung wird anschließend im Einzelfall geprüft. Eine Garantie für eine Auszahlung kann aktuell leider nicht gegeben werden.
2. Verlängerung der Bearbeitungszeiten für Auszahlungen: Durch die notwendigen Einzelfallprüfungen verlängern sich die Bearbeitungszeiten für Auszahlungen deutlich. Rechnen Sie bitte mit einem Zeitraum von mindestens drei bis fünf Wochen.
3. Mitteilungspflicht bei Änderungen: Sollten sich Änderungen in Ihren Kosten- und Finanzierungsplänen ergeben (bei Projekten über 1.000 Euro) oder Projekte nicht wie geplant durchgeführt werden können, bitten wir Sie um umgehende Mitteilung an brauchtumsmittel@leipzig.de.
Wir weisen Sie vorsorglich darauf hin, dass alle bisherigen Zuwendungsbescheide vorläufig sind und unter dem Vorbehalt der Haushaltsgenehmigung durch die Landesdirektion Sachsen erlassen wurden. Leider sind Rückforderungen oder Änderungen dadurch nicht auszuschließen.
Wir bitten um Ihr Verständnis für diese notwendigen Maßnahmen und stehen Ihnen für Rückfragen gerne zur Verfügung. Wir werden Sie umgehend informieren, sobald uns neue relevante Informationen vorliegen.
Mitteilung BfR (red.)
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