Neues Mitglied & Stadtplatzprogramm

Aus den Ortschaftsratssitzungen Böhlitz-Ehrenberg:

In der Februarsitzung des Ortschaftsrates stellten die Ortschafts­ratsmitglieder am Anfang der Sitzung einen Hindernisgrund beim Ortschaftsrat Peter Hauschild fest, der nach Rückmarsdorf verzieht und somit aus dem Rat ausscheidet. Ortsvorsteher Denis Achtner bedankte sich bei seinem einstigen Stellvertreter und überreichte als Andenken einen Böhlitz-Ehrenberg-Kalender und damit sich die Ankunft in der neuen Heimat etwas einfacher gestaltet, ein Buch über Rückmarsdorf, verbunden mit den besten Wünschen für den neuen Lebensabschnitt.

Im Anschluss verpflichtete Achtner den nachrückenden Kandidaten Christopher Werge als neues Ortschaftsratsmitglied und schlug ihn auch zur Wahl zum stellvertretenden Ortsvorsteher vor. Diesen Vorschlag unterstützten alle anwesenden Ratsmitglieder.

Als nächstes stand die Bedarfsplanung für die Kindertagesstätten für das Jahr 2024 auf der Tagesordnung. Die Vorlage beschreibt, dass die Geburtenzahlen rückläufig seien und die Verwaltung daher gegen­steuern muss. Dies bedeute, dass u. a. bei anstehenden Sanierungen die Kapazitäten in bestimmten Kindertageseinrichtungen reduziert werden. Da aus der Vorlage aber nicht ersichtlich war, ob dies Einrichtungen in Böhlitz-Ehrenberg betrifft, enthielt sich der Ortschaftsrat einstimmig.

In der Vorlage zum Stadtplatzprogramm sind drei Plätze in Böhlitz-Ehrenberg enthalten. Ziel der Vorlage ist die Neu- bzw. Umgestaltung von örtlichen Plätzen wie Dorfplätzen etc. auch in den Ortsteilen. Die drei Plätze sind nach Priorität auf folgenden Plätzen in unterschiedlichen Kategorien in der Liste der Stadt Leipzig aufgeführt: Marktplatz (Platz 16 von 21), Lessingplatz (Platz 31 von 32) und Mühlenplatz (Platz 10 von 13). Letztendlich bedeutet dies, dass wohl keine dieser Maßnahmen zeitnah umgesetzt werden kann. Eine Ausnahme kann hier der Marktplatz bilden, für den der Ortschaftsrat eine Machbarkeitsstudie beantragt hat, die noch in diesem Jahr begonnen werden soll. Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen. Gleiches gilt für die Fachförderrichtlinie Gebäudeerwerb durch Mietergemeinschaften.

Die Ortschaftsräte bewilligten zudem weitere Brauchtumsmittel – der Seniorenclub hat nochmals 500,– Euro für die Frauentagsfeier und das Sommerfest zugesprochen bekommen, ebenso der Kleingartenverein »An den Sprikken« 500,– Euro für deren Sommerfest.

KWL bauen in Südstraße & Umgebung

In der Märzsitzung stellen die Kommunalen Wasserwerke nach expliziter Aufforderung durch den Ortschaftsrat die anstehenden Bauarbeiten in diesem und dem kommenden Jahr vor. So seien zum Ende des vergangenen Jahres erste Maßnahmen im Bereich Bielastraße erfolgt, die aufgrund von Beschränkungen seitens der Stadt im März/April dieses Jahres fertig gestellt werden können. Hier erläuterte Ortsvorsteher Achtner, dass die Kommunikationsstrategie der Verwaltung hinsichtlich der Baustellen im Ort in Gänze nicht vorhanden sei und man heute in diesem Rahmen nun zusammensitze, damit endlich verstanden wird, dass die Ortschaftsräte frühzeitig informiert werden müssen, um der Vermittlungsfunktion zwischen Bürger und Verwaltung nachkommen zu können. Ohne Informationen geht das schlecht und die ausführenden Unternehmen und Ämter müssen sich nicht wundern, wenn sich dann Beschwerden seitens der Bürgerinnen und Bürger anhäufen. Die Bauarbeiten in der Bielastraße stünden in engem Zusammenhang mit den anstehenden Sanierungen der Misch­wasserleitungen in der Südstraße, Wilhelm-Winkler-Straße, Moltke­straße und Fabrikstraße. Diese Baumaßnahmen beginnen im April dieses Jahres und sollen nach Witterungslage bis Ende des Jahres abgeschlossen werden. Im Zuge der offenen Bauweise soll auch die Trinkwasserleitung auf insgesamt 450 m Länge in der Südstraße, Fabrik­straße und Wilhelm-Winkler-Straße erneuert werden. Die Bau­maß­nahmen in der Fabrikstraße werden im Jahr 2025 erfolgen.

Eine weitere Baumaßnahme wird in der Straße »Am Sportpark« stattfinden. Hier wird die 90 Jahre alte Mischwasserleitung auf einer Länge von rund 550 Metern zwischen der Straße »An der Luppe« und Ritterschlösschen erneuert. Die in drei Bauabschnitten unterteilten Bauarbeiten beginnen am 25. März und sollen am 3. Oktober dieses Jahres abgeschlossen werden. Während dieses Zeitraums ist die Straße gesperrt, die Zuwegung zu anliegenden Betrieben und zum Alfred-Kunze-Sportpark seien aber gewährleistet. Die Vorlage zur 1. Änderung zum Baubeschluss für die Kinder­jugendhilfeeinrichtung nahmen die Ortschaftsräte zur Kenntnis. Die Vorlage beschreibt die Baukosten­steigerung für die Einrichtung von 4507407,– Euro um 1005200,– Euro auf insgesamt 5512607,– Euro. Im Anschluss stimmten die Ort­schaftsräte für die Vergabe von Brauchtumsmitteln in Höhe von 500,– Euro für das Sommerfest der KiTa »Gundorfer Sonnenkinder«.

Abschließend berichtete Ortsvorsteher Achtner von der mühseligen Kommunikation mit den Leipziger Verkehrsbetrieben hinsichtlich der zahlreichen und gefährlichen Schadstellen im Asphalt im Gleisbereich. So habe er bereits im Juli des vergangenen Jahres und nochmals Ende 2023 auf diese Schadstellen hingewiesen, es sei allerdings nichts passiert. An der Hotline der LVB versuchte man ihn abzuwimmeln und erst auf Nachdruck wurde er dann in die zuständige Abteilung weitergeleitet. Dort wollte man dem Ortsvorsteher dann weismachen, dass ja erst wieder Asphalt produziert werden müsse. Hier brachte Achtner sein Unverständnis zum Ausdruck, dass es bei Gefahresituationen nicht sein könne, dass fast ein Jahr vergeht, ehe die Schadstellen ausgebessert wurden. Dies sei jetzt zwar an einigen Stellen geschehen, allerdings seien diese Ausbesserungen schon jetzt wieder schadhaft. Achtner äußerte in einer E-Mail an die LVB nochmals nachdrücklich, dass man nicht denken dürfe, nach den Georg-Schwarz-Brücken höre die Zuständigkeit der LVB auf und man dürfe sich auch nicht hinter dem Bau der Brücken verstecken. An den Gleisanlagen müssten die LVB schon noch bis zur Fertigstellung des Brückenbaus aktiv bleiben. Eine weitere Ver­schlechterung des Zustandes der Gleisbereiche sei nicht akzeptabel.