Schienenersatzverkehr bis Juli und nicht barrierefrei

Aus der Ortschaftsratssitzung Böhlitz-Ehrenberg:

Georg-Schwarz-Brücke: Bis Juli werden die beschädigten Tram-Gleise ausgetauscht

Die Tagesordnung der Märzsitzung des Ortschaftsrates Böhlitz-Ehrenberg gestaltete sich übersichtlich. Lediglich sollte über die anstehende zusätzliche Baumaßnahme der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) und den damit verbundenen Schienenersatzverkehr berichtet werden. Dafür wurde ein Mitarbeiter angekündigt, der am Abend allerdings zur Sitzung nicht erschienen war. Im Nachgang und auf Nachfrage durch Ortsvorsteher Denis Achtner entschuldigten sich die LVB. Es habe einen internen Abstimmungsfehler gegeben.

Im Nachgang der Sitzung erbat Achtner entsprechende Informationen. Laut Aussagen der LVB soll noch in diesem Sommer eine kurzfristige Instandhaltung an den Gleisanlagen Georg-Schwarz-Brücke durchgeführt werden, um den durchgehenden Straßenbahnverkehr bis Böhlitz-Ehrenberg wieder aufzunehmen zu können. Bis dahin werde der Umstieg weiterhin in der Philipp-Reis-Straße erfolgen.

Da es zu mehreren Beschwerden wegen des nichtbarrierefreien Umstiegs an jener Haltestelle, hatte der Ortschaftsrat zu seiner Märzsitzung eingeladen, um Lösungsansätze zu finden und über das weiter Vorgehen zu informieren. Allerdings war kein Vertreter seitens der LVB zur Ortschaftsratssitzung erschienen, trotz Ankündigung.

Wie die LVB in einem Antwortschreiben mitteilten, sei es aufgrund der Gegebenheiten vor Ort leider nicht so einfach möglich, die Haltestelle provisorisch vollständig barrierefrei auszubauen. Um die Bodenbeschaffenheit der Ersatzhaltestelle zu verbessern, wurden bzw. werden Ausbesserungsarbeiten mit Splitt durchgeführt, so die LVB weiter. Eine dauerhafte Abänderung des Fahrtweges sei kurzfristig leider auch nicht umsetzbar, da dadurch ein zusätzlicher Fahrzeug- und Personalbedarf entsteht und da der bestehende SEV nicht Bestandteil der diesjährigen Planung war, haben die LVB hier leider keinen weiteren Ressourcenpuffer.

Die LVB erkenne aber an, dass die Einstiegssituation im Bereich Ph.-Reis-Str. nicht optimal sei und wird auf die Kollegen des Bauprojektes zugehen und darum bitten, eine kurzfristig umsetzbare Verbesserung des Einstiegsbereiches zu prüfen. Allerdings gebe es weitere Probleme im Bereich der Haltestelle. So könne der Bus die Haltestelle aufgrund von Falschparkern und den am Standort vorhandenen Bäumen nicht optimal anfahren.

Im Rahmen von weiteren Baumaßnahmen wird es voraussichtlich dennoch zu Anpassungen des Fahrtweges in folgenden Zeiten kommen: Vom 7. bis 11. April findet die Deckensanierung in der Georg-Schwarz-Straße statt. Der SEV verkehrt dann landwärts mit Umleitung über die Franz-Flemming-Straße. In dieser Zeit sei ein barrierefreier Umstieg landwärts möglich (aber Wechsel der Straßenseite erforderlich).

Voraussichtlich von 4. Mai bis Juli (Änderung noch möglich)wird die nördlichen Rathenaustraße für Leitungsarbeiten gesperrt. Der SEV wird in dieser Zeit vsl. in stadteinwärtiger Richtung über die Georg-Schwarz-Straße zur Hans-Driesch-Straße verkehren. Somit sei hier voraussichtlich in stadteinwärtige Richtung ein barrierefreier Umstieg am selben Bahnsteig möglich.

Unabhängig davon verspricht die LVB ihr Fahrpersonal erneut für die besondere Umstiegssituation in der Philipp-Reis-Straße zu sensibilisieren. Das Personal hat die Möglichkeit, durch den Einsatz von Kneeling und der Fahrzeugrampe den Einstieg mit Rollator, Rollstuhl oder Kinderwagen zu erleichtern.

Sollten die Fahrgäste konkrete Hinweise zu einzelnen Fahrten haben, bei denen der Umstieg nicht wie gewünscht funktioniert, könne der LVB-Hotline/Service jederzeit eine Nachricht zu den betreffenden Fahrten gesendet werden und die Vorkommnisse werden dann mit dem Fahrpersonal ausgewertet.

Im weiteren Verlauf der Ortschaftsratssitzung wurde in erster Lesung der Verwaltungsstandpunkt bezüglich der Anpassung der Brauchtumsmittelvergaberichtlinie sowie der entsprechende Antrag der SPD-Fraktion besprochen. Die Stadtverwaltung möchte hier zwei Formulierungen des Ortschaftsrates Böhlitz-Ehrenberg aus der Richtlinie streichen lassen, die den Haushaltvorbehalt der Brauchtumsmittel betreffen. Die Brauchtumsmittel, die vertraglich festgeschrieben sind (Eingemeindungsverträge) stünden laut Ansicht der Ortschaftsräte nicht unter Haushaltvorbehalt, da es sich um vertragliche Verpflichtungen handele. Diesen Passus sehe die Stadtverwaltung nach zwei Jahren als rechtlich problematisch an. Der Antrag der SPD wiederum weist explizit daraif hin, dass diese Brauchtumsmittel als vertragliche Vereinbarung somit eine Pflichtaufgabe der Stadt darstellen und auch bei einem nicht bestätigten Haushalt zur Verfügung zu stellen seien.

Votiert wurde zu den Anträgen und Verwaltungsstandpunkten noch nicht.

Hinsichtlich des gemeinsamen Antrages mit dem Ortschaftsrat Burghausen zur Verlängerung der Buslinie 62 nach Miltitz an Sonn- und Feiertagen gibt es eine Verwaltungsmeinung, die den Antrag ablehnt. Die Kosten dafür seien zu hoch und es gebe in Miltitz Kapazitätsprobleme an der Endhaltestelle. Daraufhin hat der Ortschaftsrat Böhlitz-Ehrenberg eine Neufassung des Antrages erstellt, in der die Weiterführung der Buslinie zumindest bis zum Löwenpark in Rückmarsdorf gefordert wird, um den Ortsteil sonn- und feiertags an die Sporthalle in Böhlitz-Ehrenberg anzuschließen. Bisher gebe es keine Busverbindung in dieser Zeit und die Parkplätze an der Sporthalle seien begrenzt.